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   LG Stuttgart, 11.03.2021 - 5 S 180/20   

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https://dejure.org/2021,61694
LG Stuttgart, 11.03.2021 - 5 S 180/20 (https://dejure.org/2021,61694)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 11.03.2021 - 5 S 180/20 (https://dejure.org/2021,61694)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 11. März 2021 - 5 S 180/20 (https://dejure.org/2021,61694)
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Wird zitiert von ...

  • LG Braunschweig, 14.02.2023 - 6 O 3931/21

    Kein Anspruch gegen Volkswagen auf Unterlassung des Vertriebs von PKW mit …

    An dieser Stelle ist auch bereits festzuhalten, dass die Einhaltung gesetzlicher Grenzwerte und Vorgaben ­ wenngleich die Einhaltung öffentlich-rechtlicher Vorgaben und Genehmigungen, d.h. die Rechtmäßigkeit des Verhaltens den Anspruch aus § 1004 BGB, nicht ausschließt ­ schon die Unwesentlichkeit der Beeinträchtigung auf Klägerseite indiziert (…BGH, Urt. v. 06.07.2001 ­ VZR 246/00, NJW 2001, 3119 (3120);… ebenso BGH, Urt. v. 27.11.2020 ­ V ZR 121/19, NZM 2021, 321 (322); LG Stuttgart, Urt. v. 18.02.2021 ­ 5 S 180/20; zur Indizwirkung auch Schirmer, NJW 2023, 113 (116 f.)).
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